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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Zweck und Grundsätze

Die Musikwerkstatt Ostersbaum e.V. ist ein gemeinnütziger Verein und kein Erwerbsunternehmen. Sie dient der musikalischen Erziehung und Ausbildung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen.

Die Schulordnung regelt die organisatorischen und vertraglichen Rahmenbedingungen für den Musikunterricht und soll einen ordnungsgemäßen Unterricht gewährleisten.

Zweck des Vereins ist die Förderung und Durchführung der musikalischen Erziehung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen in Wuppertal und den benachbarten Gemeinden.

2. Anmeldung und Unterrichtsvertrag

Die Anmeldung zum Musikunterricht erfolgt über das Anmeldeformular der Musikwerkstatt Ostersbaum e.V.

Bei minderjährigen Schüler:innen erfolgt die Anmeldung durch die gesetzlichen Vertreter.

Das Anmeldeformular bildet zusammen mit dieser Schulordnung und der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Gebührenordnung die Grundlage des Unterrichtsvertrags.

3. Unterrichtsfreie Zeiten

An gesetzlichen Feiertagen sowie während der Schulferien des Landes Nordrhein-Westfalen findet kein regulärer Unterricht statt.

Die unterrichtsfreien Zeiten aufgrund von Ferien und gesetzlichen Feiertagen sind bei der Berechnung des monatlichen Unterrichtsentgelts bereits berücksichtigt. Das vereinbarte monatliche Entgelt bleibt daher auch während dieser Zeiten in voller Höhe bestehen.

4. Geschwisterermäßigung

Wenn mehrere Kinder einer Familie gleichzeitig Unterricht an der Musikwerkstatt Ostersbaum e.V. erhalten, gelten folgende Ermäßigungen:

  • 2. Kind: 10 % Rabatt
  • 3. Kind: 15 % Rabatt
  • 4. Kind: 25 % Rabatt

Die Ermäßigung gilt jeweils für das betreffende Kind.

5. Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Unterrichtsvertrag kann mit einer Frist von sechs Wochen zum Ende eines Kalenderquartals gekündigt werden.

Mögliche Vertragsenden sind:

  • 31. März
  • 30. Juni
  • 30. September
  • 31. Dezember

Die Kündigung muss in Textform erfolgen. Dies ist beispielsweise per E-Mail oder Brief möglich.

Die Kündigung ist gegenüber der Musikwerkstatt Ostersbaum e.V. zu erklären. Eine Kündigung gegenüber der Lehrkraft ist nicht ausreichend.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Unterricht kündigen

6. Änderung des Unterrichtsentgelts

Die Musikwerkstatt Ostersbaum e.V. kann das Unterrichtsentgelt ändern, wenn hierfür sachliche Gründe bestehen.

Eine Änderung des Unterrichtsentgelts wird mindestens sechs Wochen vor Beginn des betreffenden Quartals in Textform angekündigt.

Bei einer Erhöhung des Unterrichtsentgelts besteht ein Sonderkündigungsrecht. Die Kündigung kann innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe der Entgelterhöhung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung erklärt werden.

7. Ergänzungs- und Ensemblefächer

Neben dem Instrumentalunterricht besteht die Möglichkeit, kostenpflichtige Ergänzungs- und Ensemblefächer zu belegen.

Aus pädagogischen und organisatorischen Gründen können Gruppen innerhalb des Schuljahres zum Monatsanfang neu zusammengestellt oder in anderer Form organisiert werden.

8. Unterrichtsort

Der Unterricht findet grundsätzlich in den Räumen der Erich-Fried-Gesamtschule Wuppertal-Ronsdorf statt.

9. Unterrichtsentgelt und Zahlungsweise

Das Unterrichtsentgelt richtet sich nach der jeweils gültigen Gebührenordnung der Musikwerkstatt Ostersbaum e.V.

Die Zahlung des Unterrichtsentgelts erfolgt ausschließlich über ein SEPA-Lastschriftmandat.

Das Unterrichtsentgelt wird jeweils für den im Vormonat erteilten Unterricht berechnet und zum 1. des folgenden Monats per SEPA-Lastschrift eingezogen.

Dies gilt auch im letzten Monat des Unterrichtsverhältnisses. Das für den letzten Unterrichtsmonat anfallende Unterrichtsentgelt wird somit nach Beendigung des Unterrichtsverhältnisses zum nächsten regulären Abbuchungstermin eingezogen.

Ein Anspruch auf Gruppenunterricht besteht nicht.

Sollten keine geeigneten Unterrichtspartner:innen in entsprechender Anzahl zur Verfügung stehen, kann die Musikwerkstatt Ostersbaum e.V. den Unterricht unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfrist beenden.

Alternativ kann der Unterricht – sofern organisatorisch möglich – gegen Zahlung des entsprechend höheren Entgelts als Einzelunterricht oder Unterricht in einer Zweiergruppe fortgeführt werden.

10. Zahlungsverzug und Rücklastschriften

Bei Zahlungsverzug können die gesetzlichen Verzugsfolgen eintreten.

Für eine berechtigte Mahnung kann eine Mahnkostenpauschale von 7,00 € berechnet werden, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen.

Kosten einer vom Zahlungspflichtigen verursachten Rücklastschrift können in Höhe der tatsächlich entstandenen Kosten weiterberechnet werden.

11. Verhinderung und Krankheit der Schüler:innen

Kann eine Schülerin oder ein Schüler nicht am Unterricht teilnehmen, ist die Musikschule oder die jeweilige Lehrkraft möglichst frühzeitig darüber zu informieren.

Unterrichtsstunden, die aufgrund einer Verhinderung der Schülerin oder des Schülers nicht wahrgenommen werden, können grundsätzlich nicht nachgeholt oder auf andere Personen übertragen werden. Eine Übertragung einzelner Unterrichtsstunden ist nicht möglich.

Bei einer Erkrankung mit unmittelbarer Ansteckungsgefahr darf die Schülerin bzw. der Schüler nicht am Unterricht teilnehmen.

Das Unterrichtsentgelt bleibt bei einer gewöhnlichen krankheits- oder anderweitig bedingten Verhinderung unberührt.

12. Längerfristige Erkrankung oder Kuraufenthalt

Bei einer längerfristigen Erkrankung oder einem ärztlich verordneten Kuraufenthalt von mehr als vier aufeinanderfolgenden Unterrichtsstunden kann die Schülerin bzw. der Schüler auf Antrag und gegen Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung für den entsprechenden Zeitraum vom Unterrichtsentgelt befreit werden.

Die Befreiung gilt ab dem Zeitpunkt, zu dem die Erkrankung bzw. der Kuraufenthalt der Schulleitung schriftlich mitgeteilt und die erforderliche Bescheinigung vorgelegt wurde.

13. Unterrichtsausfall durch die Lehrkraft

Fällt der Unterricht aufgrund einer Erkrankung der Lehrkraft aus, wird nach Möglichkeit Ersatzunterricht angeboten oder die ausgefallene Einzelstunde nachgeholt.

Bei einer länger andauernden Erkrankung der Lehrkraft entfällt das anteilige Unterrichtsentgelt nach sechs Wochen, sofern die Musikwerkstatt Ostersbaum e.V. keine geeignete Ersatzlehrkraft einsetzen kann.

14. Verhalten und Zahlungsverzug

Bei wiederholtem oder schwerwiegendem ungebührlichem Verhalten sowie bei erheblichem Zahlungsverzug kann die Musikwerkstatt Ostersbaum e.V. nach vorheriger Abmahnung den Unterrichtsvertrag aus wichtigem Grund kündigen.

Das Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

15. Unterrichtsausfall aufgrund nicht zu vertretender Umstände

Kann der Unterricht aufgrund von Umständen, die außerhalb des Verantwortungsbereichs der Musikwerkstatt Ostersbaum e.V. liegen und von dieser nicht verhindert werden können, vorübergehend nicht stattfinden, besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Nachholung des Unterrichts oder Erstattung des Unterrichtsentgelts, soweit gesetzlich zulässig.

16. Zusammenarbeit mit Eltern und Erziehungsberechtigten

Die Musikwerkstatt Ostersbaum e.V. bittet Eltern und Erziehungsberechtigte um einen guten und regelmäßigen Austausch mit den Lehrkräften.

Bei Fragen, Problemen oder Schwierigkeiten sollte zunächst das Gespräch mit der jeweiligen Lehrkraft gesucht werden. Bei organisatorischen oder vertraglichen Anliegen steht die Musikwerkstatt Ostersbaum e.V. als Vertragspartnerin zur Verfügung.

17. Vertragliche Vereinbarungen

Vereinbarungen, die den Unterrichtsvertrag betreffen, sind mit der Musikwerkstatt Ostersbaum e.V. zu treffen.

Dies gilt insbesondere für Kündigungen, Änderungen des Unterrichtsverhältnisses oder einen Wechsel der Lehrkraft.

Absprachen mit einzelnen Lehrkräften ersetzen keine Vereinbarung mit der Musikwerkstatt Ostersbaum e.V., soweit es sich um vertragliche Angelegenheiten handelt.

18. Ende der Kooperation mit der Erich-Fried-Gesamtschule

Sollte die Kooperation zwischen der Musikwerkstatt Ostersbaum e.V. und der Erich-Fried-Gesamtschule Wuppertal-Ronsdorf von einer der beiden Seiten beendet werden und dadurch die Durchführung des Unterrichts an diesem Standort nicht mehr möglich sein, besteht für die betroffenen Vertragspartner:innen ein außerordentliches Kündigungsrecht.

Die Kündigung kann in diesem Fall in Textform zum nächstmöglichen Zeitpunkt erklärt werden.

Datenschutzerklärung

Stand: September 2026

1. Verantwortlicher

Verantwortlich für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit der Online-Anmeldung ist:

Musikwerkstatt Ostersbaum e.V.
Else-Lasker-Schüler-Straße 20
42107 Wuppertal
Telefon: +49 202 26159828
E-Mail: info@musikwerkstatt-ostersbaum.de

Vertretungsberechtigter Vorstand:
Claudio Danzeglocke-del Rio (1. Vorsitzender)
Cristian del Rio Fuentes (2. Vorsitzender)

Registergericht: Amtsgericht Wuppertal
Vereinsregister: VR 30469

2. Welche Daten werden bei der Online-Anmeldung erhoben?

Im Rahmen der Online-Anmeldung können insbesondere folgende personenbezogene Daten erhoben werden:

- Angaben zur interessierten Person bzw. zum Schüler / zur Schülerin: Anrede, Vor- und Nachname, Anschrift, Telefonnummer, Mobilfunknummer, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum und Geschlecht
- Angaben dazu, wie Sie auf die Musikwerkstatt aufmerksam geworden sind
- sonstige Angaben bzw. Mitteilungen im dafür vorgesehenen Feld
- bei minderjährigen Schüler:innen: Angaben zu den Erziehungsberechtigten
- Angaben zur zahlenden Person, einschließlich Name, Anschrift, Kontaktdaten sowie Bankverbindung (IBAN, BIC und Kontoinhaber:in)

Welche Angaben erforderlich sind, ist im Online-Formular entsprechend gekennzeichnet.

3. Zweck der Verarbeitung

Wir verarbeiten die im Rahmen der Online-Anmeldung erhobenen Daten insbesondere zu folgenden Zwecken:

- Bearbeitung Ihrer Anfrage und Online-Anmeldung
- Prüfung und Organisation der Aufnahme in die Musikschule
- Vorbereitung und Durchführung des Unterrichts- bzw. Vertragsverhältnisses
- Verwaltung von Schüler:innen, Erziehungsberechtigten und Zahlpersonen
- Organisation des Zahlungsverkehrs und der Abrechnung
- Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen, insbesondere steuer- und buchhaltungsrechtlicher Pflichten
- Kommunikation mit Ihnen im Zusammenhang mit der Anmeldung und dem Unterrichtsverhältnis

4. Rechtsgrundlagen

Die Verarbeitung erfolgt, soweit erforderlich, auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und zur Erfüllung eines Vertrags.

Soweit wir zur Verarbeitung aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen verpflichtet sind, erfolgt die Verarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO.

Soweit in einzelnen Fällen eine Einwilligung erforderlich ist, erfolgt die Verarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

5. Verarbeitung über MSVplus

Für die Verwaltung unserer Musikschule verwenden wir die webbasierte Verwaltungssoftware MSVplus.

Die über das Online-Anmeldeformular eingegebenen Daten werden an die von uns genutzte MSVplus-Datenbank übermittelt und dort zur weiteren Bearbeitung und Verwaltung verarbeitet.

Anbieter von MSVplus ist:

Stefan Barton / MSVplus
An der Ratsforst 9
21335 Lüneburg
E-Mail: info@msvplus.de
Telefon: 0 41 31 / 22 700 50

MSVplus verarbeitet die Daten als Auftragsverarbeiter in unserem Auftrag. Mit dem Anbieter besteht ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.

Nach Angaben des Anbieters werden die Kundendaten in einem deutschen Rechenzentrum gespeichert. Die Datenübertragung zu MSVplus erfolgt verschlüsselt (TLS). Weitere Informationen zum Datenschutz bei MSVplus finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters.

6. Daten von Kindern und Jugendlichen

Unsere Musikschule bietet Unterricht für Kinder, Jugendliche und Erwachsene an.

Bei minderjährigen Schüler:innen werden zusätzlich die für die Anmeldung und Durchführung des Unterrichts erforderlichen Daten der Erziehungsberechtigten erhoben. Soweit erforderlich, werden auch Daten der zahlenden Person verarbeitet.

Wir verarbeiten personenbezogene Daten von Kindern und Jugendlichen ausschließlich für die jeweils genannten Zwecke und im erforderlichen Umfang.

7. Dauer der Speicherung

Wir speichern personenbezogene Daten nur so lange, wie dies für die jeweiligen Zwecke erforderlich ist.

Soweit gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen, werden die betreffenden Daten für die Dauer der gesetzlich vorgeschriebenen Aufbewahrungsfrist gespeichert. Nach Ablauf dieser Fristen werden die Daten gelöscht, sofern keine andere Rechtsgrundlage für eine weitere Speicherung besteht.

8. Ihre Rechte

Sie haben nach Maßgabe der gesetzlichen Voraussetzungen das Recht:

- Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen (Art. 15 DSGVO),
- die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung unvollständiger Daten zu verlangen (Art. 16 DSGVO),
- die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen (Art. 17 DSGVO),
- die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen (Art. 18 DSGVO),
- Ihre personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, soweit die Voraussetzungen hierfür vorliegen (Art. 20 DSGVO),
- einer Verarbeitung zu widersprechen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen (Art. 21 DSGVO),
- eine erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen, sofern die Verarbeitung auf einer Einwilligung beruht (Art. 7 Abs. 3 DSGVO).

Sie haben außerdem das Recht, sich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren (Art. 77 DSGVO).

9. Bereitstellung der Daten

Die Bereitstellung bestimmter personenbezogener Daten ist für die Bearbeitung der Anmeldung bzw. für den Abschluss und die Durchführung des Unterrichtsvertrags erforderlich. Welche Angaben zwingend erforderlich sind, ist im Online-Formular entsprechend gekennzeichnet.

Wenn erforderliche Daten nicht bereitgestellt werden, kann die Anmeldung gegebenenfalls nicht bearbeitet oder ein Vertragsverhältnis nicht durchgeführt werden.

10. Weitere Datenschutzhinweise

Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit unserer Website finden Sie in unserer allgemeinen Datenschutzerklärung auf der Website der Musikwerkstatt Ostersbaum e.V.

Die vorliegenden Datenschutzhinweise beziehen sich speziell auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Online-Anmeldung über das in unsere Website eingebundene MSVplus-Formular.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Unterrichtsvertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Musikwerkstatt Ostersbaum e.V.
Else-Lasker-Schüler-Straße 22
42107 Wuppertal
Telefon: +49 202 26159828
E-Mail: info@musikwerkstatt-ostersbaum.de

mittels einer eindeutigen Erklärung, z. B. durch eine E-Mail oder einen mit der Post versandten Brief, über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen.

Sie können hierfür das gesetzliche Muster-Widerrufsformular verwenden. Dies ist jedoch nicht vorgeschrieben.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist.

Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Zahlung eingesetzt haben, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Beginn des Unterrichts vor Ablauf der Widerrufsfrist

Sie können ausdrücklich verlangen, dass die Musikwerkstatt Ostersbaum e.V. bereits vor Ablauf der vierzehntägigen Widerrufsfrist mit der Erbringung des Unterrichts beginnt.

Wenn Sie verlangen, dass der Unterricht bereits während der Widerrufsfrist beginnt, haben Sie im Falle eines Widerrufs einen angemessenen Betrag zu zahlen. Dieser entspricht dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns über die Ausübung des Widerrufsrechts informieren, bereits erbrachten Unterrichtsleistungen im Verhältnis zum gesamten vertraglich vereinbarten Leistungsumfang.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Dienstleistungsvertrag erst dann vorzeitig, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde und Sie zuvor ausdrücklich zugestimmt haben, dass mit der Erbringung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und Sie bestätigt haben, dass Sie bei vollständiger Vertragserfüllung Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, können Sie folgendes Formular verwenden. Die Verwendung dieses Formulars ist nicht vorgeschrieben.

An:

Musikwerkstatt Ostersbaum e.V.
Else-Lasker-Schüler-Straße 22
42107 Wuppertal
E-Mail: info@musikwerkstatt-ostersbaum.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung von Musikunterricht.

Vertrag abgeschlossen am: ______________________

Name der Schülerin / des Schülers: ______________________________

Name der/des Vertragspartner(s): ______________________________

Anschrift: ____________________________________________________


Datum: ______________________

Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier):


(*) Unzutreffendes streichen.